Rechenschaftsbericht Obergericht
7. Juli 2018
Wir danken allen Personen, welche sich in den verschiedensten Bereichen der Gerichte und des Strafvollzugs im letzten Jahr für den Kanton Zug eingesetzt haben und ein solch gute Arbeit geleistet haben.
Wir sind überzeugt, dass der Kanton Zug über eine gut funktionierende Gerichtsbarkeit verfügt.
Bei da hat sich gezeigt, dass durch den «Entzug» von finanziellen Mitteln, ungute Engpässe entstanden oder in Zukunft entstehen könnten. Diese Zeichen dürfen wir als Oberaufsicht nicht auf die leichte Schulter nehmen. Auch wenn kurzfristig Geld eingespart werden kann, ist die Gefahr sehr hoch, dass später die «Reparaturkosten» viel höher oder sogar teilweise unkontrolliert entstehen könnten. So müssen die nötigen Ressourcen der Jugendanwaltschaft und der Staatsanwaltschaft zur Verfügung gestellt werden.
Mir liegen immer noch die Worte der Stawiko-Präsidentin vom letzten Donnerstag in den Ohren, als sie beim Geschäftsbericht forderte, dass die Regierung die Ferien- und Überzeitsaldi der Angestellten zu reduzieren hätte. Nur wenn die Arbeit nicht abnimmt und gleichzeitig die Personalressourcen stagniert oder runtergefahren wird, ergeben sich automatisch Ungleichgewichte.
Dies ist eines Rechtsstaates nicht würdig. Es ist sicher nicht so, dass wir eine Bananenrepublik wären, aber an einen Rechtsstaat in Europa, in einem der reichsten Staaten der Welt habe ich einen anderen Anspruch.
Wir hoffen, dass auch in Zukunft die Angestellten so top Motiviert bleiben und weiterhin gute Arbeit leisten, so dass die vielfältigen Herausforderungen, welche auf uns zukommen gemeistert werden können.